Sina Aylin Demirhan – MdHB, GRÜNE Hamburg

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Auf geht’s heute auch für mich ins Abitur 2022.

Auf geht’s heute auch für mich ins Abitur 2022. 👩🏻‍🏫🎓Mein eigenes Abitur ist jetzt schon 9 Jahre her aber auch auf der anderen Seite ist man ziemlich aufgeregt. 😉
Allen Schüler*innen weiterhin viel Erfolg bei allen Klausuren, die noch anstehen 🍀

#abitur2022 #abitur #abi #schule #bildung #abschluss #hamburg

Was liegt heute in der Bürgerschaft an? Heute du

Was liegt heute in der Bürgerschaft an?

Heute durften wir Grüne das erste Thema für die Aktuelle Stunde anmelden: „Mit sozialer und ökologischer Politik gegen rechten Populismus: Die Zukunft Europas muss gerecht und nachhaltig sein“. 🇪🇺🌿
@jenny_jasberg @alske.freter @miblock_green

Außerdem haben wir diese Themen auf der Tagesordnung:

#refugeeswelcome 🇺🇦
Für viele Menschen wird der Besuch beim Arzt oder der Aufenthalt im Krankenhaus durch Sprachbarrieren erschwert. Wir debattieren und beschließen heute, dass der Hamburger Senat die Ampel-Koalition auf Bundesebene in ihrem Vorhaben unterstützen soll, Sprachmittlung im Gesundheitswesen gesetzlich abzusichern. Außerdem soll konkret geprüft werden, ob die in Hamburg bestehenden Angebote der aktuellen Situation gerecht werden, oder ausgebaut werden müssen.
@mgwosdz

#Mobilitätswende 🚕
Wir setzen uns dafür ein, dass das „Projekt Zukunftstaxi“ erweitert wird. Schon seit einem Jahr unterstützt Hamburg Taxiunternehmen finanziell beim Einsatz von E-Taxen und ist so Deutschlandweit zum absoluten Vorreiter im E-Taxi-Bereich geworden. Aufgrund der hohen Nachfrage wird die Förderung jetzt noch einmal aufgestockt und die Ladeinfrastruktur für das Taxigewetbe weiter ausgebaut.
@gerrit.fuss

#recycle ♻️
Glas lässt sich wunderbar und fast unbegrenzt wiederverwenden. Leider besteht der Restmüll in Hamburg fast zu 6% aus Altglas, das nicht richtig entsorgt wurde und für das Recycling verloren geht. Um hier zu einem besseren Schnitt zu kommen und den Recyclinganteil von Altglas zu erhöhen, beschließen wir heute, die Zahl der Containerstandorte im Hamburger Stadtgebiet von 900 auf 1000 zu erhöhen. Außerdem sollen ältere Container mit einem Lärmschutz nachgerüstet werden.
@ulrikesparr

Habt ihr Fragen zu den einzelnen Themen? Schreibt sie gerne in die Kommentare! 💬

Hier gehts zum Livestream: https://www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live/

Was geht heute in der Bürgerschaft? Wir starten

Was geht heute in der Bürgerschaft?

Wir starten die Sitzung gleich wie immer mit der Aktuellen Stunde. Heute geht es in der ersten Debatte um die Energiewende in Hamburg (angemeldet von der SPD) und in der zweiten um den Hamburger Hafen als Ausgangspunkt für eine ökologische Zukunft (von uns Grünen angemeldet).
@lorenzendominik @rosa_domm @joealexm

Nach 60 Minuten Redezeit wird die Aktuelle Stunde beendet. Danach geht es u.a. um Folgendes:

#stadtwirtschaft ⚓️
Wir beschließen, dass es vielleicht schon dieses Jahr, aber spätestens in 2023, einen „Tag der Stadtwirtschaft“ geben soll. Bei dieser Veranstaltung nach dem Motto „Tag der offenen Tür“ sollen Hamburgs öffentliche Unternehmen sowohl ihre Bedeutung für das Wohl und die Interessen der Hamburger*innen und ihre Beiträge zur Umsetzung der Sustainable Development Goals, als auch Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten präsentieren.
@hamburger_rene

#mobilitätswende 🚲
Wir finden die Kombi aus Fahrrad & Öffis super um überall schnell und flexibel hinzukommen. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass es in Zukunft noch bequemer wird, sein Rad im hvv mitzunehmen. Wir beschließen neben einer Verbesserung der aktuellen Situation auch, dass bei der Neuanschaffung von Zügen und Fähren zukünftig darauf geachtet werden soll, dass immer genug Platz für Räder, aber auch Rollstühle und Kinderwagen vorhanden ist.
@gerrit.fuss

#energiepreise 🔋
Durch die stark ansteigenden Lebenshaltungskosten (insbesondere für Strom, Gas und Öl) sind viele Haushalte mit kleinem Einkommen oder ohne große Rücklagen aktuell in großer finanzieller Not. Wir beschließen, dass das Gremium, das in Hamburg dafür zuständig ist, die Sperrung von Strom-, Gas- und Wasseranschlüssen zu verhindern, intensiv tätig wird und beispielsweise Härtefallregelungen erarbeitet, um Anschlusssperrungen noch effektiver zu verhindern.
@mareikeengels

Außerdem werde ich zu einem völlig unsinnigen Antrag von der #noAfD reden. Den Inhalt will ich hier gar nicht wiedergeben, ihr könnt wie immer über den Livestream dabei sein:

https://www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live/

Wir haben eine Schriftliche Kleine Anfrage gestell

Wir haben eine Schriftliche Kleine Anfrage gestellt, weil wir wissen wollten, wie es in Hamburg um die Ausreise von Rechtsextremisten in die Ukraine steht.
Worum geht’s konkret?
Am 20. März wurde bekannt, dass dem Bundesinnenministerium Informationen zu 27 Rechtsextremisten vorliegen, die entweder in die Ukraine ausgereist sind oder dies planen - ein Teil von ihnen mit der Absicht, sich an den Kämpfen zu beteiligen. Aus der Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage geht hervor, dass aus Hamburg bisher keine Ausreisen erfolgt sind.
Mit Putins Angriffskrieg auf die Ukraine sehen gewaltorientierte Teile der rechtsextremen Szene die Chance gekommen, zu kämpfen. Die Gefahr, dass Rechtsextremisten militärisch ausgebildet und bewaffnet nach Deutschland zurückkehren, müssen wir äußerst ernst nehmen. Dass es bisher keine Erkenntnis zu Personen aus Hamburg gibt, ist deswegen auch erst einmal erfreulich, aber keine generelle Entwarnung. Wir behalten diese Entwicklung weiterhin ganz genau im Blick, denn:
Die rechtsextreme Szene ist gut vernetzt und die militärische Ausbildung gilt in der Szene schon seit Jahren als erstrebenswert. Bei den 27 bundesweit bekannten Personen handelt sich selbstverständlich nicht um Ausnahmen oder Einzelgänger*innen.
Wer humanitäre Hilfe als Vorwand benutzt, um Kampferfahrung zu sammeln oder an Waffen zu gelangen, stellt eine Gefahr für unsere Demokratie und innere Sicherheit dar. Wir werden alles daransetzen, Ausreisen von Rechtsextremen zu diesen Zwecken zu verhindern.

Die ganze SKA mit weiteren Fragen und Antworten findet ihr hier: https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/79498/reisen_von_rechtsextremisten_in_die_ukraine.pdf

#gegenrechtsextremismus #gegenrechts #gegenrechtehetze #antifascist #stopputin #gruene #gruenehamburg #hamburg #gruenehh #hhbue #fightracism

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Aktuelles

Bürgerschaftsrede zur Aktuellen Stunde am 19.01.22: „Hamburg steht zusammen: Mit Solidarität und Fakten durch die Pandemie.“

Blogbeitrag: Ein Jahr Zentrale Hinweisaufnehme Rechtsextremismus: 429 eingegangene Hinweise

PM: Ein Jahr Zentrale Hinweisaufnahme Rechtsextremismus – Frühzeitig Radikalisierung erkennen und Demokratie schützen

PM: 10 Jahre Selbstenttarnung des NSU – Demirhan: „Morde des NSU und damit verbundene Netzwerke sind keine abgeschlossenen Akten“

PM: Ganztag für alle Grundschüler*innen

PM: Rückenwind für Schülerinnen und Schüler: Noch mehr „Starke Schulen“ in sozial benachteiligten Stadtteilen

Podcast: Made in Germany #086 – Sina Demirhan – Klimaschutz, Infokrieg & soziale Gerechtigkeit

Foto: Michael Zapf

Bürgerschaftsrede zum Haushaltsplan-Entwurf 2021/22, Einzelplan 3.1: Behörde für Schule und Berufsbildung

Podcast: Wie ist die Lage? – der fast tägliche Podcast

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